Bestimmt haben viele von euch von den Ereignissen am 31.Mai in Nürnberg erfahren, als spontan 300 Berufsschüler*innen und Aktivist*innen gemeinsam die Abschiebung eines Schülers verhindern wollten. Auf die Blockade wurde vonseiten der Polizei mit äußerster Gewalt reagiert, es gab etliche Verletzte und drei Festnahmen. Die Polizeigewalt war dabei so massiv, dass selbst die bürgerliche Öffentlichkeit und Medien zunächst lautstark protestierten.
Während das gesellschaftliche Interesse nun, fast 2 Monate nach den Ereignissen, bereits wieder schwindet, sehen sich bisher vier Menschen im Nachgang mit Repression konfrontiert. Ein Aktivist sitzt seit dem 31.Mai in Untersuchungshaft. Auch die Bleibeperspektive des betroffenen Berufsschülers ist nach wie vor unsicher; zwar wurde seine Abschiebung vorerst ausgesetzt und beschäftigt nun die Gerichte, doch an den tagtäglich bundesweit stattfindenden Abschiebungen ändert dieses Schlaglicht auf einen besonders ungerecht erscheinenden Fall natürlich nichts.
Im Zuge der Arbeit gegen diese Repression hat sich nun ein lokales Bündnis gegründet („Widerstand Mai31 – Solidarität ist kein Verbrechen!“), das die Betroffenen unterstützen und die Notwendigkeit des Widerstands gegen die rassistische Abschiebepraxis unterstreichen möchte.
Diese Betroffenen, die absolut richtig und solidarisch gehandelt haben,werden nun mit Repressalien überzogen, doch gemeint sind wir wieder einmal alle. Besonders perfide ist, dass in den zu erwartenden Verfahren wahrscheinlich zum ersten Mal die verschärften Paragraphen bezüglich Widerstand eingesetzt werden (§113, 114 StGB). Auch deshalb ist es nötig, ein besonders wahrnehmbares Zeichen zu setzen, dass wir eine solche Praxis nicht hinnehmen werden.
Unsere Genoss_innen von Auf der Suche aus Nürnberg sind mit dabei im Bündnis „Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen“ und rufen zur Solidarität mit den von Repression Betroffenen auf:
Gemeinsames Spendenkonto des Antirepressionsbündnisses:
Empfänger: Rote Hilfe OG Nürnberg
GLS Bank
IBAN: DE85430609674007238359
BIC: GENODEM1GLS
Kennwort: 31.Mai