Blockupy Freiburg: Zugtreffpunkt zu den Protesten gegen das OSZE-Ministerratstreffen in Basel

Am 4. und 5. Dezem­ber die­ses Jah­res fin­det in der Messe Basel das Minis­ter­rats­tref­fen der OSZE (Orga­ni­sa­tion für Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit in Europa) statt. Erwar­tet wer­den rund 1200 Dele­gierte aus ins­ge­samt 57 Län­dern, dar­un­ter meh­rere Dut­zend Aus­sen­mi­nis­te­rIn­nen. Die­ses Mega­er­eig­nis wird von einem rie­si­gen Poli­zei– und Mili­tär­auf­ge­bot flan­kiert: Mit rund 1000 Poli­zis­tIn­nen, Ein­hei­ten der Grenz­wa­che sowie rund 5000 Armee­an­ge­hö­ri­gen wird die Kon­fe­renz in einer abge­schot­te­ten und streng über­wach­ten «roten Zone» statt­fin­den. Uner­wünschte, wie zum Bei­spiel die Anwoh­ne­rIn­nen der betrof­fe­nen Quar­tiere haben in die­sem Sze­na­rio kei­nen Platz. Die Regie­rung der Stadt möchte Basel als gesäu­ber­ten und inter­na­tio­na­len Stand­ort für die Mäch­ti­gen und Rei­chen präsentieren.

Aus Freiburg gibt es zu der Demons­tra­tion am Frei­tag, den 5. Dezem­ber einen Zug­treff­punkt zur gemein­sa­men Anreise der von Block­upy Frei­burg organisiert wird:

16.00 Uhr (Abfahrt: 16.15 Uhr) | Gleis 4 | Frei­burg HBF

Zur Demonstration gibt es einen (nicht sehr gelungenen) Aufruf des antiimperialistisch ausgerichteten Bündnis OSZE-angreifen. Wir mobilisieren trotz der inhaltlichen Differenzen zu dieser Demonstration, da die OSZE unter dem Stichwort “border managment” mit ihrem “Border Security and Management Concept (BSMC)” sich der Förderung umfangreicher grenzüberschreitender Zusammenarbeit zwischen Grenzschutzdiensten, Zollbehörden, Strafverfolgungsbehörden und anderen zuständigen nationalen Einrichtungen zur Abwehr sogenannter “illegaler” Migration verpflichtet und so ein nicht unwichtiger Baustein der Festung Europa ist.

Let’s tear down the walls of fortress europe!