Schlagwort: Blockaden

  • Verurteilung von Pius Gegner – Kriminalisierung von Blockaden als Gewalttaten

    In dem ers­ten Ver­fah­ren gegen einen Pius-Gegner wurde die­ser am Mon­tag zu 30 Tages­sät­zen à 18 Euro ver­ur­teilt.  „Das Urteil ver­deut­licht einen ein­deu­ti­gen Ver­ur­tei­lungs­wil­len. Die Begrün­dung des Urteils blieb abstrus. Durch den Gummi-Paragraphen „Wider­stand gegen Voll­stre­ckungs­be­amte“ wer­den Ver­fah­ren kon­stru­iert, die das legi­time Mit­tel des zivi­len Unge­hor­sam kri­mi­na­li­sie­ren und ein blo­ßes sich in den Weg stel­len…

  • Antifaschistische Aktionen gegen Naziaufmarsch in Göppingen

    Bis zu 1500 Antifaschist*innen stellten sich gestern in Göppingen einem Aufmarsch von etwa 140 Nazis aus dem Spektrum der sog. „Autonomen Nationalisten“ entgegen. Die Polizei sah sich genötigt aufgrund des heftigen Widerstands die Route der Nazis um 1/3 zu verkürzen. Durch den brutalen Polizeieinsatz zum Schutze der Nazi-Demo wurden ca. 70 Antifaschist*innen zum Teil schwer…