Vortrag und Diskussion mit Rudolf Mühland
22. September // 19:00 Uhr // Stadtteilbüro Weingarten (Krozinger Str. 11)
In Wahlzeiten, insbesondere dann wenn Rechte Parteien sich anschicken in die Parlamente zu ziehen, werden die Menschen von allerlei Seiten dazu aufgefordert doch zur Wahl zu gehen. Zu aller erst wollen dies natürlich die Politiker*innen und ihre Parteibasis, die beitragszahlenden Parteimitglieder. Und vorzugsweise sollen wir ihre Partei wählen, manchmal aber auch „einfach nur zur Wahl gehen“. Das ist logisch, beziehen die Parteien und die Politiker*innen doch ihre Legitimation direkt aus der Wahl. Sie leiten vom Anteil der Stimmen die sie bekommen haben zumindest kurzfristig und ideologisch den sogenannten „Wähler*innenwillen“ ab.
Aber auch Wissenschaftler*innen fordern uns auf zur Wahl zu gehen. Nach ihren, nie belegten Aussagen, ist die möglichst hohe Wahlbeteiligung ein gutes Zeichen für das Funktionieren der „Demokratie“. Alle vier oder fünf Jahre ein oder zwei Kreuze zu machen ist demnach ein wichtiger Bestandteil der „Demokratie“. Das nicht wählen ist demnach immer eine Gefährdung der „Demokratie“ – und „Demokratie“, insbesondere die Form die wir in der BRD haben soll dabei auch noch das beste aller politischen Systeme sein.
Nicht zu vergessen in unserer kleinen Liste: die Journalist*innen, die uns auch mit schöner Regelmäßigkeit zur Wahl anhalten. Wer nicht wählen geht ist „Demokratieverdrossen“ und, ganz wie die Wissenschaft behauptet: gefährdet die „Demokratie“.
Aber was steckt eigentlich hinter der Idee der Wahl?
Wie ist die Wahl eingebunden in die Entscheidungsfindung zu wichtigen politischen Fragen?
Welche Mitbestimmung haben die Wähler*innen eigentlich mit dem Mittel der Wahl?
Kann die Wahl das Versprechen der Demokratie einhalten?
Diese und noch viele weitere Fragen wollen wir in dem Vortrag nicht nur stellen, sondern auch versuchen zu beantworten. Aus den Antworten auf diese Fragen ergibt sich noch keine Utopie einer Alternative – aber auf der Basis der Antworten kann überhaupt erst über mögliche Alternativen gesprochen werden. Dabei wird Rudolf Mühland sachdienliche Hinweise geben wie einerseits kurzfristig umsetzbare Reformen aussehen könnten und andererseits Eckpunkte für eine grundsätzliche Transformation aufzeigen.