Vom 13. Juli an sind mindestens 15 Sammelabschiebeflüge aus Baden-Würrtemberg in nur sieben Wochen geplant. Pro Woche sollen mehr als 100 Menschen gegen ihren Willen aus Deutschland ausgeflogen werden.
Wie das Freiburger Forum in Erfahrung bringen konnte, sollen in den nächsten Wochen eine große Zahl von Menschen systematisch aus Deutschland abgeschoben werden. Pro Woche soll es bis zu zwei Sammelabschiebungen aus Baden-Württemberg geben. Allwöchentlich organisiert die grün-rote Landesregierung unter Winfried Kretschmann (Grüne) und Innenminister Gall (SPD) nun also die polizeiliche Abschiebung von Menschen, die hofften, hier Zuflucht zu finden. Betroffen sein werden vermutlich Geflüchtete in ganz Deutschland, insbesondere jedoch in Baden-Württemberg lebende.
Zielländer der vom Baden-Airpark startenden Abschiebeflüge sind Serbien, Mazedonien und Kosovo. Die Flüge nach Belgrad und Skopje werden immer montags um 10 Uhr vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden starten, genauer: Am 13., 20. und 27. Juli sowie am 3., 10., 17. und 24. August. Nach Pristina im Kosovo sind jeweils mittwochs Flüge geplant, ebenfalls vom Baden-Airpark, und zwar am 15., 22. und 29. Juli, am 5., 12., 19. und 26. August sowie am 2. September; Start jeweils um 9:30 Uhr.
Der Protest und Widerstand gegen diese Hardliner-Politik wächst jedoch. In den letzten Wochen kam es regelmäßig zu Protestaktionen vor der LEA in Karlsruhe, Abschiebungen konnten nur durch den Einsatz von Polizeigewalt durchgesetzt werden. In Freiburg, Müllheim und Heidelberg wurden jüngst Abschiebungen durch den Widerstand von flüchtlingssolidarischen Menschen verhindert.
Organisiert euch! Abschiebungen stoppen!